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| BSG, 14.07.1978 - 8 RU 28/78 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.05.1959 - 3 RK 36/56
Klage gerichtet auf die Aufhebung eines den Kläger belastenden …
Auszug aus BSG, 14.07.1978 - 8 RU 28/78
Etwas anderes kann im Ergebnis auch dem Urteil des SG nicht entnommen werden" Deshalb kann dahinstehen, ob das LSG zutreffend von einer nur ausnahmsweise zulässigen Elementenfeststellungsklage (BSGE 52, 255) ausgegangen ist oder ob es richtiger darauf abgestellt hätte, daß das berechtigte Interesse an einer baldigen Feststellung iS des @ 55 Abs. 1 SGG bei Klagen gegen eine Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht dadurch ausgeschlossen wird, daß auch auf Leistung geklagt werden könnte (BSGE 10, 21). - BSG, 26.04.1977 - 8 RU 2/77
Unfallversicherungsschutz - Gemeinschaftsveranstaltung - Kleinbetrieb - Teilnahme …
Auszug aus BSG, 14.07.1978 - 8 RU 28/78
Die auf den Gehweg führenden Stufen zählten zum öffentlichen Verkehrsraum(B8GE vom 28. Oktober 4976 8 RU 2/77 SozR 2200 5 550 Nr. 20). - BSG, 30.07.1959 - 2 RU 157/57
Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …
Auszug aus BSG, 14.07.1978 - 8 RU 28/78
Nur in Ausnahmefällen, wenn Dauer und Art der Unterbrechung auf eine endgültige Lösung des inneren Zusammenhangs mit der versicherten Beschäftigung hindeuteten, konnte nach der früheren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) der Unfallversicherungsschutz für den verzögerten Heimweg von der Arbeitsstätte entfallen (BSGE 10, 226, 228;… BSG SozR Nrn 29, 41, 51 zu S 545 RVO aF).